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Grünbuch Energieeffizienz zur Diskussion gestellt

03.09.2016, 16:06 Uhr

Am 12. August startete das BMWi die öffentliche Konsultation zum Grünbuch Energieeffizienz. Das Grünbuch enthält Überlegungen, wie die Effizienz in allen Energieverbrauchssektoren so gesteigert werden kann, dass die Ziele der Energiewende erreicht werden. Bis zum 31. Oktober haben alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie alle betroffenen Kreise die Möglichkeit, dem BMWi ihre Stellungnahmen online zu übermitteln.


 „Mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) haben wir für die Programme zur Förderung der Energieeffizienz insgesamt 17 Mrd. Euro für den Zeitraum von 2016 bis 2020 bereit gestellt – und damit erstmalig der Energieeffizienz die zentrale Rolle zugewiesen, die sie verdient. Das ist ein großer Erfolg. Und dennoch: Um die Energiewende bis 2050 zu schaffen, müssen wir auch zukünftig sämtliche Chancen für mehr Energieeffizienz konsequent nutzen. Energie, die wir einsparen, müssen wir nicht erzeugen, speichern, transportieren und bezahlen. Deswegen stellt das Grünbuch Energieeffizienz die zentrale Frage, wie wir dauerhaft Wohlstand mehren und den hierfür erforderlichen Energieverbrauch senken können. An dieser Zukunftsfrage entscheidet sich, ob unsere Kinder und Enkel in Wohlstand und einem gesunden Klima aufwachsen können. Dafür setze ich mich ein – und starte hierzu den Konsultationsprozess Grünbuch Energieeffizienz“, erklärte Bundeswirtschaftsminister Gabriel bei der Präsentation.

Das komplette Grünbuch Energieeffizienz steht hier zum Download bereit.

Das Grünbuch formuliert Leitfragen und Thesen, die den Dialog auf die wichtigsten Aspekte folgender fünf Handlungsfelder fokussieren sollen:

• Efficiency First,

• Weiterentwicklung des Instrumentariums,

• Europäische Energieeffizienzpolitik,

• Sektorkopplung und

• Digitalisierung.

Die Effizienz wurde dabei bewusst an erste Stelle gesetzt. Das Prinzip „Efficiency first“ müsse in allen Planungs- und Steuerungsprozessen bedacht werden. Dabei soll es nicht nur darum gehen, den Verbrauch fossiler Energieträger durch Effizienztechnik möglichst umfassend zu reduzieren, sondern diese weitestgehend durch erneuerbare Energien zu ersetzen.

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) begrüßt, dass mit dem Grünbuch ein Dialogprozess gestartet wird, bevor weitere Politikinstrumente geplant werden, und dass die Fokussierung nicht mehr ausschließlich auf dem Strommarkt liegt. Auch die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz (Deneff) lobt das Grünbuch und den darin aufgegriffenen Leitgedanken Efficiency first, weil damit endlich ein Umdenken eingeläutet wird, um die Kosten der Energiewende in den Griff zu bekommen.

Kritik gab es – wie nicht anders zu erwarten – von der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS), weil ihr der Anteil von 60% erneuerbarer Energien bis 2050 nicht weit genug geht. Ziel müsse es sein, bis 2050 auf eine zu 100% erneuerbare Energieversorgung zu kommen.

Wir meinen, dass solche Maximalziele aus Sicht des zuständigen Fachverbandes richtig sind, realistische Ziele die Energiewende aber besser voranbringen. Effizienzziel der Energiewende ist es, den Primärenergieverbrauch bis 2050 um 50% und den CO2-Ausstoß um 60-85% zu reduzieren. Dies soll aus Sicht des Ministeriums durch einen Dreiklang aus mehr Effizienz, verstärkter Substitution fossiler Energieträger durch erneuerbare Energien und Elektrifizierung von Wärmeversorgung und Mobilität mit regenerativem Strom erreicht werden. Diese Nutzung von Strom im Wärmemarkt und im Verkehr wird Sektorkopplung genannt.

Vorgegangen werden soll nach einer Art Stufenplan. Wenn alle Effizienzbemühungen erschöpft sind, sollen regenerative Energien wie Solarthermie, Geothermie oder Biomasse direkt zum Heizen, zur Warmwasserversorgung oder als Kraftstoff für den Verkehr genutzt werden.

Sind auch hier alle Möglichkeiten ausgereizt, soll der erneuerbare Strom zur Erzeugung von Heizenergie für Gebäude in Wärmepumpen, als Kraftstoff für den Verkehr, als Energie für die Industrie oder auch zur Produktion von Wasserstoff in Power-to-Gas-Anlagen eingesetzt werden.

Der eingeläutete Konsultationsprozess besteht aus folgenden Elementen:

Online-Konsultation: Die interessierte und betroffene Öffentlichkeit hat bis zum 31.10.2016 die Möglichkeit ihre Stellungnahme zum BMWi-Grünbuch zu übermitteln;

Energiewende Plattform Energieeffizienz: Diskussion des Grünbuchs mit den Teilnehmern der Energiewende-Plattformen Energieeffizienz und Gebäude;

Regionalveranstaltungen zum Grünbuch; hierzu werden weitere Informationen des BMWi folgen.

Die Möglichkeit zur Stellungnahme und zur Schnellkommentierung sowie alle weiteren Informationen zum Grünbuch Energieeffizienz finden Sie unter www.gruenbuch-energieeffizienz.de . Die aus dem Konsultationsprozess entwickelten Handlungsempfehlungen sollen dann in einem Weißbuch zusammengefasst werden und zu einer längerfristigen Effizienzstrategie führen. Dies ist aber mit Sicherheit nicht mehr in dieser Legislaturperiode zu erwarten.